United States Attorney - Southern District of New York - Zur sofortigen Veröffentlichung
14. Februar 2006
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HERBERT HADAD, Megan GAFFNEY HEATHER TASKER, BRIDGET KELLY Pressestelle (212) 637-2600
DEUTSCHE BANK HVB ADMITS kriminellen Unrechts UND STIMMT TO 29 Millionen Dollar ALS TEIL DES Aussetzung der Strafverfolgung ZAHLEN Einigung im Hinblick auf bisher größte TAX SHELTER BETRUG
MICHAEL J. GARCIA, United States Attorney für die Southern District of New York, gab heute bekannt, dass Deutsche-Bank- Bayerische Hypo-und Vereinsbank AG ("HVB") hat zugelassen kriminellen Unrechts und vereinbart, 29.635.125 $ in Geldbußen zu zahlen,Restitution und Sanktionen als Teil einer Vereinbarung zu verschieben
Anklage der Bank in Bezug auf ihre Beteiligung an der Umsetzung der betrügerische Steueroasen von der Bilanzierung entwickelt KPMG und anderen.
Die Aussetzung der Strafverfolgung war akzeptiert von United States District Judge ALVIN K. Hellerstein.In was geglaubt wird, um das größte Steuerstrafverfahren Fall sein jemals eingereicht, KPMG zuvor zugelassen in einer Aussetzung der Strafverfolgung Abkommen, die zusammen mit anderen, engagiert es in einem Betrugsfall, dass erzeugt mindestens $ 11000000000 Dollar in gefälschten steuerlicher Verluste, nach der Anklage gegen KPMG eingereicht, kostete die Vereinigten Staaten mindestens $ 2500000000 Dollar in Steuern hinterzogen.
Anklagen zurück im August und Oktober 2005 kostenlos neunzehn Personen - einschließlich siebzehn ehemaligen KPMG Partner oder Manager - mit verschiedenenSteuerstrafrecht wegen ihrer Beteiligung an dem Betrug basiert. Dieser Fall, United States v. Stein, et al., S05 CR 888 (LAK), ist geplant gehen vor Gericht im September 2006.
Die Verbrechen heute eingereichten Informationen Gebühren HVB mit einemzählen der Verschwörung, um die Internal Revenue Service zu betrügen("IRS"). Es lädt, dass von 1996 bis 2003, HVB - zusammenmit KPMG, KPMG bestimmte Partner und Mitarbeiter, John Larson, RobertPfaff, David Amir Makov, San Francisco ansässige Unternehmen kontrolliertvon Larson, Pfaff und Makov und bis in bestimmte teilnehmen gesetzttax shelter Transaktionen (die "Larson / Pfaff / Makov entities"),1Raymond J. Rubel, auch als "R.J. bekannt Rubel, "und andere -nahmen an einer Regelung, um die IRS durch die Entwicklung betrügen, Marketing,und Umsetzung betrügerische Steueroasen. HVB-Beteiligung indie Regelung auf ihre Rolle in der angeblich die Finanzierung zentriertfür betrügerische Transaktionen tax shelter. Die Informationen eingereichtHeute konzentriert sich auf 4 Steueroasen in der HVB beteiligt - BondLinked Ausgabeaufschlag Struktur ("Ausreißer"), individuell einstellbare RateDebt Struktur ("CARDS"), 357 (c), und Common Trust Fund - was esaufgeladen ist, in Aggregat erzeugt über $ 1,8 Milliarden gefälschteVerluste berichtete am United States Einkommensteuererklärungen und dieHinterziehung von über $ 500 Millionen im Ertragsteuern.Nach den Abgaben, HVB und ihrer Mitverschwörerzusammengebraut tax shelter transactions - und falsch und betrügerischScenarios, sie zu unterstützen - so, dass wohlhabende USABürger würden Gebühren an die HVB, die Larson / Pfaff / Makov Personen zu zahlen,KPMG, Anwaltskanzleien und andere Unternehmen und Einzelpersonen statt der ZahlungMilliarden von Dollar in geschuldeten Steuern an die Regierung. Dadurches aufgeladen ist, HVB, die Larson / Pfaff / Makov Entitäten, KPMG, undihre Mitverschwörer eingereicht und verursacht falsche eingereicht werden undbetrügerische Steuererklärungen, die die falschen steuerlichen Verlusten behauptet. DieInformationen gegen HVB Gebühren, die als Teil der Verschwörungbetrügen die Vereinigten Staaten, HVB und seine Mitverschwörer vorbereitetfalsche und betrügerische Unterlagen an die IRS zu täuschen sollte es lernender Transaktionen, einschließlich der Tätigkeit Buchstaben-, Transaktions-Dokumente, Briefe und Vertretung Meinung Buchstaben.Im Rahmen des Deferred Prosecution Agreement eingetragenheute hat die HVB einen Sachverhalt zuzugeben, seine Vergehen ausgestelltund hat zugestimmt, 29.635.000 $ in Geldbußen, Restitution zu zahlen, undStrafen bis zum 17. Februar 2006 6.000.000 $ von denen HVB vereinbart,zahlen durch eine Verwirkung in die Vereinigten Staaten. Das Abkommen sieht vor, dass Verfolgung der Strafanzeige gegen HVB für einen Zeitraum von achtzehn Monaten aufgeschoben werden, bis August 2007, wenn festgelegten Bedingungen erfüllt sind.
Am Ende der Periode Stundung, wenn HVB vollständig mit allen Ausdrücken der eingehalten Abkommen wird die Regierung zu bewegen, um die Informationen zu entlassen. Die Abkommen erfordert auch ständige Beschränkungen und Kontrollen imHVB-Praktiken der Banken, darunter unter anderem:
(i) Verbote HVB Teilnahme an einer Transaktion oder StrategieDas hat erhebliche steuerliche Komponente, außer solchen Transaktion oder Strategie wird durch eine Stellungnahme, dass die Transaktion "sollte" begleitet von den Gerichten bestätigt werden, wenn prozessiert und HVB unabhängig stimmt mit dieser Stellungnahme,
(ii) eine Voraussetzung, dass HVB Verabschiedung eines neuen "Transaktion approval" Verfahren zur Kredit-Offiziere, die beinhaltet Überprüfung und Genehmigung durch seine Tax Director, jeder Transaktion, hat eine erhebliche steuerliche Komponente,
(iii) dass Bedienelemente wird Rechnung Offiziere aus dem Controlling Bankgeschäfte verhindern2nach dem Closing der Transaktionen,
(iv) der HVB Umsetzung und Aufrechterhaltung einer wirksamen Compliance & Ethics Programm in Übereinstimmung mit den Vereinigten Staaten Verurteilung Richtlinien; und
(v) der HVB vollständige und wahrheitsgemäße Zusammenarbeit in der anhängigen Strafverfahren Untersuchung, einschließlich der Bereitstellung von Informationen und freiwillig Dokumente. Das Abkommen sieht vor, dass die Bestimmungen über die die Beschränkungen und Kontrollen für die Praktiken der Banken und die Bank Zusammenarbeit in Kraft bleiben, nachdem Vorwürfe gegen die Firma entlassen werden.
In einer Erklärung im Zusammenhang mit der latenten ausgestellt Prosecution Agreement, räumte HVB, dass seine betrügerische Aktivitäten im Zusammenhang mit den vier tax shelter Transaktionen enthalten:
(i) Teilnahme an Transaktionen, die angeblich als "Darlehen", sondern die waren nicht bona fide Darlehen,
(ii) die Teilnahme an Handelsaktivität an Anweisungen von Promotoren, die zur Deckung der zu erstellen Aussehen der Investitionstätigkeit aber das hatte keine wirkliche Substanz; und
(iii) die Teilnahme an die Erstellung von Dokumentationen, die enthaltenen falsche Angaben über den Zweck und Gestaltung der Transaktionen.
Insbesondere in Bezug auf Transaktionen blips, HVB gab zu, dass:
(i) die nicht-bona fide "Kredite" wurden nicht gefördert und wurden aufgebaut, um den falschen Eindruck, dass sie bieten 7 Jahre "Kredite" mit einer angeblichen "Darlehen premium", weder von was wahr war, aber es war notwendig, um die illegale Steuer geben Vorteile gesucht von den Kunden, und
(ii) die angebliche "Darlehen" hatte kein Geschäft anderen Zweck als die Senkung der Steuern von den Impulsen Kunden.
HVB auch zugegeben, dass es geholfen vorbereiten und ausführen Dokumente, die es geschafft, dass die Lichtpunkte erscheinen "Kredite" Teil waren eine angebliche "hoch verschuldet" Investitionsprogramm.
In der Tat, wie angeblich in der Informations-und als von der HVB gab, gab es keine"Hoch verschuldet" Investment-Programm, weil die "Kreditmittel" hatte bei der Bank zum Zwecke der Besicherung gehalten werden und könnten nicht mehr verwendet für die Transaktionen, die angeblich im Herzen die waren angebliche "Investitionsprogramm".
Außerdem gab HVB, dass die Geld verwendet, um die so genannte Investment-Programm zu verfolgen kam nicht aus einem "Darlehen", sondern aus dem Cash beigetragen direkt von den Kunden Eingriff in die Lichtpunkte Transaktionen.
HVB weiter zugegeben, dass die Blips Transaktionen wurden fälschlicherweise als mit sieben Jahren beschrieben Darlehen der Erwägung, dass in Wahrheit verstanden die Teilnehmer, dass die Transaktionen würde in etwa 60 Tage zu entspannen.
HVB auch zugegeben, dass es gleichzeitig die Bewertung blips Meinung Briefe von den Projektträgern vorbereitet und wusste, dass sie auf der Grundlage unvollständige, falsche und irreführende Darstellungen, einschließlich derjenigen, bezüglich der HVB Beteiligung an den von entscheidender Bedeutung "Kredite".
Bei Respekt zu CARDS,3HVB zugelassen dass diejenigen Transaktionen ging es um falsche und betrügerische Darstellungen über die Dauer der angeblichen Finanzierung zugrunde die Transaktion, die als eine Transaktion mit einem "30-Jahr angekündigt wurde Darlehen ", die aber in Wahrheit wurde entwickelt, um zu schließen innerhalb eines Jahres.
HVB auch zugegeben, dass sie wusste, dass die CARDS Transaktionen beteiligt falschen Behauptungen, dass die Kunden wurden in bestimmten Transaktionen Eingabe für legitime geschäftliche Zwecke, während die Kunden Motivationen waren in der Tat um einen steuerlichen Verlust zu erhalten.
Zusätzlich zu dem Vorstehenden, dass es zugelassen HVB nahmen in Karten und andere betrügerische Transaktionen tax shelter - Bekannt als 357 (c) und Common Trust Fund Transaktionen - dass beteiligt die Teilnahme von angeblich unabhängigen Dritten, die warennicht Einwohner der Vereinigten Staaten.
HVB räumte ein, dass diese Außen-, Steuer-neutral Parteien wurden in die Transaktionen nicht injiziert für jeden legitimen geschäftlichen Grund, sondern stattdessen als Kandidaten handeln und Marionetten der Promotoren der betrügerische Steueroasen.
Nach den Angaben wurden die CARDS Meinung geschrieben durch einen Anwalt an prominenter nationale Anwaltskanzlei, die auch geliefert ein Anwalt angeblich repräsentieren die ausländischen Marionetten angeblich beteiligten in die gleichen Geschäfte.
Mr. Garcia sagte, dass die Entscheidung, eine Anklage gegen Datei HVB wurde auf mehrere Faktoren, die in der Abteilung eingestellt Basis Principles of Justice Bundesanwaltschaft von Unternehmensverbänden ("Grundsätze"), einschließlich:
(1) die Schwere der HVB das Verhalten, das führte zu über 500 $ Millionen Dollar in Steuern hinterzogen und anderen zu erheblichen Verlusten für die United States Treasury,
(2) die Dauer der betrügerische Steuern der HVB Tierheim Verhalten, das aus dauerte 1996-2003,
(3) die Beteiligung eines hochrangigen Offizier in der HVB New York Büro, Domenick Degiorgio (wer hat zuvor plädierte in der Schuldige Untersuchung) und die Kenntnis der HVB höchsten Management-Ebene der HVB die Beteiligung in den Unterständen,
(4) der HVB Ausfall aufhören seine illegalen Aktivitäten trotz ihres Wissens von Mitteilungen durch die ausgestellten IRS warnt die Öffentlichkeit über die Unterstände und zur Information der Öffentlichkeit dass die IRS betrachtet sie als ungültig und möglicherweise kriminellen und
(5) HVB Scheitern zur freiwilligen Offenlegung seiner Missetat an den IRS im Laufe eines IRS Promoter Penalty Audit in der HVB Tierheim Aktivität und HVB das Versäumnis wahrheitsgemäß Zeugnis geben und Informationen bei den Anhörungen in den Steueroasen durch die durchgeführten Senat Permanent Unterausschuss für Untersuchungen.
Auf der anderen Seite, sagte Herr GARCIA, die Entscheidung aufzuschieben Verfolgung der HVB über die Informationsgesellschaft wurde auf Basis einer Vielzahl von Faktoren und Überlegungen in den Prinzipien gesetzt, einschließlich der relativen Bedeutung der HVB tax shelter Transaktionen Vergleich mit anderen Institutionen; HVB prompt und vollständigZusammenarbeit mit der Kriminalpolizei, unter anderem durch4freiwillige Angabe Fehlverhalten; HVB frank Anerkennung seine eigenen rechtswidrigen Verhaltens im Zusammenhang mit dem Eintritt des latenten Strafverfolgung Vereinbarung; HVB Zustimmung zur Einführung zusätzlicher, wichtige Reformen auf seine Compliance-Programm, um sicherzustellen, dass diese Verhalten nicht wiederkehren, und HVB-Vereinbarung, die Gebühren disgorge es verdient von den Schutzräumen, Wiedergutmachung zu leisten an die IRS und zahlen eine Strafe an die IRS für das Scheitern zu Schutzräumen registrieren.
Herr GARCIA auch erklärte: "Heute ein weiterer wichtiger Institution zu KPMG in zuzugeben, dass die Steueroasen ausgeführt von der HVB waren KPMG und andere betrügerische.
KPMG und HVB räumte ein, dass sie und ihre Mitverschwörer falsch verwendet wurden undirreführende Dokumentation, um die Regierung zu betrügen Milliarden von Dollar an Steuern durch reichsten Bürger Amerikas zu verdanken.
Die Regierung duldet keine professionellen Firmen und finanzielle Institutionen mit "strukturierten Transaktionen", die nichts mehr als Fiktionen zur privilegierten Steuerzahler zu ermöglichen vermeiden ihren gerechten Anteil zahlen. "
IRS-Kommissar MARK EVERSON erklärte: "Es ist nicht nur hochpreisigen Rechtsanwälten und Wirtschaftsprüfern, die missbräuchliche Unterstände hausieren.
Da diese Gerichtsverfahren zeigt, das Netz der Kriminalität erweitert werden, um Banken und andere Finanzakteure. Ich begrüße die heutige Aktionen zeigen, dass die Blue-Chip-Profis werden Rechenschaft für Betrug zu Lasten der Internal Revenue Service. "
Mr. Garcia sagte, dass die Untersuchung wird fortgesetzt.Herr GARCIA lobte die außerordentliche investigative Arbeit des Internal Revenue Service, Manhattan Criminal Investigation in diesem Fall.
Assistent United States Attorneys JUSTIN S. Weddle,STANLEY J. OKULA, Jr., Margaret GARNETT und Special AssistantUnited States Attorney and Trial Attorney, Vereinigte Staaten von AmerikaDepartment of Justice Tax Division KEVIN M. DOWNING, sind in Ladung der Staatsanwaltschaft. Schira NEIMAN, Chief Counsel die United States Attorney überwacht die Untersuchung und Strafverfolgung. 06-025 # # #5
Als
Ministerialrat und zeitweise oberster Steuerfahnder in Bayern hat
Wilhelm Schlötterer jahrzehntelang aus nächster Nähe feststellen können,
dass die Politik von Franz Josef Strauß und seinen Nachfolgern geprägt
ist von Korruption, Mobbing, Strafvereitelung und Begünstigung auf
Kosten des Staates. Mit seinem ersten Buch »Macht und Missbrauch« hat er
eine Lawine losgetreten. Er erhielt nicht nur Unmengen an Zuschriften
aufgebrachter Bürger, sondern auch neue brisante Informationen und
detailreiche Fakten. 
